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die welt aus der sicht eines dorfmenschen

Tag: Wahlkampf (page 1 of 2)

Sozial mit Aal

Seit Wochen… ach was, seit Mooontanen frage ich mich, „Warum sollte ich die FDP“ wählen… und es fiel mir einfach kein Argument ein. Wofür stehen die Gelb-Blauen? Was war noch deren – der Werber würde sagen – „Markenkern“? Und als ich fast verzweifelt aufgeben wollte, hab ich in Düsseldorf die Plakate von Frau Strack-Zimmermann gesehen und dann fiel es mir wie Schuppen aus den Haaren…“Klaaaaaar!!!! „Sozial, die FDP steht für S-O-Z-I-A-L!!!“.

FDP-Strack Zimmermann

Ich frage mich, wie das bei der Abstimmung der Texte und Motive abgelaufen sein muss bei der FDP. Wird in der Parteizentrale wirklich geglaubt, dass irgendwer vor diesem FDP-Plakat stehen bleibt und denkt, „achja klar, die FDP steht natürlich für sozial, für was auch sonst! Mensch, die wähle ich sofort!“.Das wird doch nun wirklich niemand ernsthaft annehmen!!!

Aber mOment, nehmen wir einfach doch mal an, die FDP hätte wirklich ihre soziale Ader entdeckt… okay… also wirklich nur als extrem utopisches Beispiel… nehmen wir an, die FDP hätte tatsächlich ein richtig soziales Wahlprogramm: Das muss man inhaltlich kommunizieren, so wird das nix!

Einmal Obama-Wahlkampf mit Chili bitte!

Ich fahre jeden Tag an einem Plakat von Peer Steinbrück bzw. der SPD vorbei, bei dem ich immer an Obama denken muss. Und zwar das da unten:

Erstmal sieht das Plakat „aus der Nähe“ am Bildschirm doch seeeehr zusammengeklebt aus. Mich dürfte ein Esel in den Hintern treten, wenn Peer wirklich genau so vor dieser Menschenmenge stand.

Dann kommt noch dieser „wow-ich-kann-gar-nicht-fassen-dass-ihr-alle-für-mich-da-seid“-Blick dazu, der für Peer Steinbrück ungefähr so authentisch ist, wie der Spruch „Das Wir entscheidet“. Der – aber vielleicht leide ich auch unter Verfolgungswahn – auch seeehr dem amerikanischen Wahlkampf von Obama entliehen zu sein scheint „Yes We Can“.

Immerhin hat der SPD-Wahlkampf aber wirklich ein Leitmotiv, dass sich komplett durchzieht. Der Wahlkampfslogan, die Message die dort transoprtiert werden soll, dass wir uns alle gegenseitig helfen sollen, dass wir es nur gemeinsam schaffen, dass wir alle gleich sind usw. passt überhaupt nicht zu dem Spitzenkandidaten und das spiegelt sich nun sogar auch in den Plakatmotiven wieder. Gratulation… Hat die SPD die Kampagne eingekauft, bevor sie sich für Peer entschieden hat? Kannte die Agentur bzw. der Entscheider, der diese Kampagne wollte, Peer Steinbrück nicht?

Ein Wahlkampf (auch bildlich und sprachlich) mit richtig harten Argumenten, mit markigen Sprüchen auch auf den Plakaten, das wäre für Steinbrück authentisch gewesen – vielleicht nicht total sozial rübergekommen, vielleicht auch nicht sonderlich SPD-Werte-nah, aber ich glaube, es wäre erfolgversprechender gewesen. Wenn ich einen Kandidaten habe, der sich Authentizität auf die Fahne schreibt, der nun nicht zwingend als der sozialste daherkommt, dann kann ich doch nicht versuchen, ihn in eine Schmuse-Romantik-Glücksbärchi-Atmosphäre einzufluffen, dann muss ich eben insgesamt hart und kantig auftreten. Das eine passt einfach nicht zum anderen.

Das ist echt schade, richtig schade, wie die SPD es an allen Fronten verbockt – also voraussichtlich…

kann ich nicht, weiß ich nix von…

Ich finde es ja immer wieder extrem bemerkenswert, wie leicht man sich ab einer gewissen Position auf der Karriereleiter einfach mit Unkenntnis aus Problemen herausreden kann. Gut, unser Verteidigungsminister ist damit gerade noch nicht ganz so erfolgreich, aber wenn er noch… na… ein bis zwei Wochen durchhält, dürfte das Gröbste auch für ihn geschafft sein und er darf sich in den Bundestagswahlkampf stürzen. Vermutlich darf er sich aber bei Gruppenfotos nicht mehr allzu nah an unsere Kanzlerin stellen und muss sich auch ab Herbst einen neuen Job suchen.

In diesem Kontext (und auch nur diesem Kontext) ist auch der erste Fauxpas des ehemaligen Bildmannes und neuen Sprechers Rolf Kleine des… ja was ist der eigentlich… also von Peer Steinbrück interessant. Der hatte wohl in einem Facebook-Posting Philipp Rösler latent rassistisch angegangen und wollte bzw. hat sich dann mit mangelhafter Computeraffinität bei Spiegel Online rausgeredet. Sich mit Computern nicht auszukennen und auch nicht auskennen zu wollen, kommt in Deutschland erschreckender Weise ja noch immer wieder recht gut an, von daher war diese Sich-um-Kopf-und-Kragen-Reden-Strategie-Idee ja generell gar nicht… doch, die war scheisse!

Also wenn ich Sprecher einer Person bin, die offiziell Kanzler werden will, also Kommunikation auf allen analogen und digitalen Wegen in (sehr naher) Zukunft mein Kernarbeitsfeld ist und ich dann ernsthaft behaupte (ohne das mich jemand ohrfeigt), ich hätte gedacht, ein Bild, dass ich bei Facebook veröffentliche, seie nur für meine Freunde sichtbar, der ist… einfach ungeeignet. Für jemanden, der sich beruflich um den Bereich Kommunikation kümmern soll, für einen Kanzleranwärter, dem darf man schon zutrauen, dass er weiß, wo die Privatsphäre-Einstellungen-Seite bei Facebook ist und wie sie funktioniert. Wir reden hier ja von dem entscheidenden Mann in Steinbrücks Kommunikationsteam, nicht irgendeinem kleinen Bereichsleiter. Sich dann mit Unkenntiss rauzureden, kann doch nicht sein Ernst sein! Dem Herren soll man nun wirklich abkaufen, dasss er nicht computeraffin ist? Ganz ehrlich? Ich weiß gerade nicht, was schlimmer ist. Einen Chauffeur einzustellen, der nach einem Unfall behauptet, er wüsste nicht, was diese bunten runden und eckigen Schilder bedeuten, die da überall am Starßenrand stehen oder einen, der wirklich keinen Führerschein hat…

Und welches Team von Steinbrück hat den Mann eigentlich vor der Verpflichtung NICHT gescannt?! Macht man das nicht so? Mir wird immer wieder erzählt, ich müsste mit meinem Blog, Facebook usw. total aufpassen, weil die Personaler in diesem Land nix anderes/besseres zu tun haben, als diese Profile zu checken, zu analysieren und – im Speziellen – mich dann doof zu finden. Macht das bei Steinbrück keiner? Ist das Posting aus dem Februar niemandem aufgefallen? Hätte man es dann nicht rechtzeitiger löschen können? Und seine Haltung zu Hartz IV aus seinen Bild-Kolumnen ist auch als unkritisch eingestuft worden? Naja, in Zukunft wird das ja leichter, da kann man wohl vermutlich einfach bei der NSA anfragen, die bauen sich doch da gerade so ein paar Profile von Internetnutzern auf, hab ich gehört.

Gut, kann natürlich sein, dass der Peer und der Dings dicke Kumpels sind, sich also eh aus dem Eff-Eff kennen, und da geht so eine Verpflichtung natürlich auf einer anderen privateren Ebene ab. Aber ist es dann nicht ein Zeichen von Proffesionalität, wenn ich in meinem Beraterstab jemanden habe, der mich dann trotzdem darauf hinweist, was bei dem Mann alles problematisch werden könnte!? Dann wäre man vorbereitet und müsste nicht sagen „weiss ich nix von…“.

Also wenn diese ganze Geschichte um Peer Steinbrück und seine Kanzlerkandidatur am Ende nur ein großer Witz von „Verstehen Sie Spaß“ sein sollte und am Ende Guido Cantz (der Moderator) aus der Torte springt, dann würde mich das nicht wundern.

Klartext! Nichts verbogen! Mit Tippfreiheit!

Ich sage es (vermutlich mal wieder) gleich vorab: Ich kann mit Peer Steinbrück nichts anfangen. Konnte ich aber auch noch nie, auch nicht, als er hier noch in NRW tätig war.Das nun Folgende ist an der ein oder anderen Stelle so formuliert, wie es der gute Mann so liebt, im Klartext. Aber darauf fahren die Leute ja total ab, hat er uns ja erklärt.

Ich kann ihn mir aber auch ganz besonders nicht als Bundeskanzler vorstellen. Ich will mich von diesem Mann weder national noch international repräsentieren lassen (und stampft laut auf)! Von dem was ich von ihm mitkriege, ist er einfach ein ungehobelter, unverschämter Zausel, mit wirklich ganz schlechter Kinderstube (Dopplungen gewollt).

Was mir ganz besonders gegen den Strich geht, ist sein permanentes Beharren auf Idioten-Floskeln, die nur bestätigen, was für ein sturer Kopf er ist, nur mäßig fähig, kooperativ zu arbeiten. Da wäre einmal die Forderung nach „Beinfreiheit“ im Wahlkampf. Was soll das bedeuten? Verbietet die SPD Kanzlerkandidaten normalerweise eine eigene Meinung? Schränkt sie die Kandidaten so sehr ein, dass sie sich nur nach Abstimmung mit der Basis zu einem Thema äußern dürfen? Ich vermute nein, also kann das ja nur bedeuten, dass er einfordert ganz nach seinem Gusto agieren zu wollen. Und wie heißt es berechtigter Weise? Man wählt in Deutschland keine Personen, sondern Parteien mit Programmen – da darf sich dann auch der Kanzlerkandidat ab und an inhaltlich mal abstimmen.

Es gab eine Szene in einer Komödie – ich komme aber gerade nicht auf den Namen – da war ein Typ, der immer wieder andere beleidigte und seine Sätze stets einleitet mit „Bei allem Respekt…“ und dann sowas wie „…Sie sind ein A****loch“ folgen lies. Als man ihn dann darauf hinweist, dass das so nicht geht, sagt er „Aber wieso, ich hab vorher doch „Bei allem Respekt““ gesagt. Dass das eine Beleidigung nicht rechtfertigt, hat er nicht verstanden. In meinen Augen ist das das Gleiche, wie die Sache mit der Präventiv-Einforderung von Beinfreiheit. Und auch PS versteht anscheinend nicht, dass eine Forderung – wurde diese überhaupt „bewilligt“? – kein Blankoscheck ist, sich danach zu benehmen wie Karl-Arsch.

Genauso sein Mantra, sich nicht verbiegen lassen zu wollen. Wieso und seit wann ist das grundsätzlich eine gute Eigenschaft? Ich kann mit Menschen, die nicht in der Lage sind Fehler einzusehen und ihr Verhalten der Situation anzupassen aber mal gar nichts anfangen. Rumpoltern, sich darauf berufen, dass man sich nicht verbiegen lassen will, dann eine Diskussion für beendet erklären oder sich alternativ einfach gar nicht mehr zu äußern, mit dem Hinweis es wäre ja bereits alles gesagt, ist nichts anderes als unverschämt. Man/Ich könnte mal ganz platt sagen: „Wenn der Souverän, den Repräsentanten etwas fragt, dann ist es dessen Pflicht zu antworten, im Zweifel auch zu rechtfertigen.“. Bevor Extrem-Beispiele herangezogen werden, würde ich das in der Hinsicht einschränken, dass bei Fragen der Nationalen Sicherheit (und Gedöns) natürlich auch mal etwas verschwiegen werden darf, oder die Wahrheit ein wenig gedreht werden darf. Bei Herrn Steinbrücks Äußerungen war die allerdings bisher noch nicht in Gefahr.

Das Einfordern von Beinfreiheit und auch die Aussage, sich nicht verbiegen zu wollen, sind meiner Meinung nach ganz klare Indikatoren für die Unfähigkeit, sein Verhalten ändern zu können – schön immerhin, dass er sich soweit schon selbst einschätzen kann. Das hat aber rein gar nichts mit „ich brauch den Platz um Wähler zu überzeugen“ zu tun und erst rechts nichts, mit Steinbrücks Aussage, dass „die Menschen einen wollen der Klartext“ spricht. Wenn er das nämlich auf sein Verhalten so anwenden will, dann ist das eine Fehleinschätzung, denn die Menschen, die sich Klartext wünschen, beziehen das sicherlich mehr auf Inhalte (zum Beispiel: Wir können uns Steuervergünstigungen nicht leisten, weil… // die Steuern müssen steigen, weil…), statt auf platte Stammtischparolen über italienische Politiker, Geschlechtertrennung im Sportunterricht uvm. Von einem Politiker abseits des rechten Rands darf/muss man einfach mehr erwarten. Ich will Politiker, die ein Vorbild sind, zu denen ich/man vielleicht sogar aufsehen kann.

Wenn ich Peer Steinbrück sehe und mal wieder rumnöhlen höre, muss ich immer an einen kleinen Sandkasten denken, wo ein kleines Kind drinsitzt und die ganze Zeit rumbrüllt, weil die anderen nicht genau so mit ihm spielen wollen, wie er das verlangt. Irgendwann sitzt das Kind dann allein im Sandkasten, ist beleidigt, zieht ne Schnute und dreht sich dann wütend ab.

Man kann Steinbrücks Auftritte/Aussagen verharmlosend ein Hüpfen von Fettnapf zu Fettnapf nennen, man kann aber auch einfach mal festhalten, dass er für den Job eines Volksrepräsentanten einfach der Falsche ist. Es mag ja sein, dass er gute Ideen hat, und vor allem starke Kompetenzen in – vielleicht sogar sehr vielen – Bereichen. Aber einer gehört nicht dazu: Volksvertreter zu sein. Die sinkenden Beliebtheitswerte von PS sprechen übrigens auch Klartext bzw. haben die sich auch eine gewisse Beinfreiheit gegönnt…

[Anm.d.Red.: Und wehe jetzt kommt hier einer um die Ecke und sagt „In was für einem Land leben wir eigentlich, dass man nicht mal sagen darf, dass…“]

Wer hat den Größten?

Von der FDP halte ich ja bekanntlich wenig. Das liegt gar nicht mal ausschließlich an den Positionen die sie vertreten oder vorgeben zu vertreten, sondern auch sehr an den Personen. Ich mag zum Beispiel politische Schreihälse wie Rainer Brüderle nicht. Solche Brüllaffen-Anfälle wie zuletzt der, auf dem FDP-Parteitag in Karlsruhe sind in den RÜckblicken aus den 70er Jahren zwar schön, aber eben auch ein Relikt vergangenen Zeit – wünsche ich mir. Fipsi Röslers Auftritt bei Herrn Lanz war so unfassbar demaskierend, dass der Mann jeglichen Kredit bei mir verspielt hat. Dann haben wir noch Daniel Bahr, der ist zumindest unauffäliig, was bei seinem Ressort gar nicht so einfach ist und dann noch Herrn Lindner. Dieser Mann ist so etwas wie der Archetyp für einen abgehobenen, selbstverliebten und vor allem besserwisserischem Menschen, den ich aber so gar nicht leiden mag. Sein ganzer Habitus, dieses „alle sind dümmer als ich“-Getue, ist einfach ekelhaft. Ach ja… der neue Generalsekretär Döring… der hat sich ja durch Aussagen über Rösler und die Wähler der Piraten und seine Brüllaffen-Skills schon sowas von ins Aus geschossen, mehr geht kaum. Den würde ich mal in den Brüderlesack stecken. Stöcke gibt es an der Info, 5 Euro Pfand werden erhoben.

Ganz besonders gefällt mir, dass die FDP jetzt eine schicke Briefaktion gestartet hat. Bisher ist kein Werbebrief von Herrn Brüderle bei mir eingetroffen. Nach der kostenlosen BILD-Zeitung, die ja im Sommer an alle Haushalte versendet werden soll, ist das aber nun wirklich das, was ich am zweitwenigsten im Briefkasten haben will. Nun ist das aber natürlich kein Werbebrief, sondern ein Infobrief, indem mir erklärt wird, was die Bundes-FDP so alles für mich getan hat. Gut… ganz zufällig um den Zeitpunkt der Wahlen in Schleswig und NRW herum. Zufälle gibts…

Und das ist eigentlich das Schlimme, dass ich mich jetzt auch noch für dumm verkaufen lassen soll. Die Sprecherin von Brüderle erklärt doch ernsthaft, dass das ein Teil einer Infokampagne sei und die FDP nur ihrer Pflicht nachkommen möchte, die Bürger über die Arbeit der FDP zu informieren. So wie es die FDP wann auch noch gleich tut? Und das die Wahlkämpfe gerade in NRW und Schleswig… Zufall? Ja genau! Ach und was die Aktion gekostet hat, weiss die Dame auch nicht… is klar. Eigentlich sollte man solch eine Argumentation auf einen Zettel schreiben und die Leute damit stundenlang Ohrfeigen und fragen, ob sie wirklich das wirklich ernst meinen wollen, mir so einen geistigen Dünnpfiff zu erzählen. Aber für alle Kinder, die mit ihren „das war ich nicht“-Ausreden immer wieder unerfolgreich scheitern, schreit u.a. die FDP gerade zu „Behaltet diese Gedanken im Kopf, bei uns könnt ihr sie wieder anwenden!“.

Ich mag es nicht, wenn man mich für blöd verkaufen will. Ich mag es auch nicht, wenn man Wähler von Parteien als dumm beschimpft, weil Sie zB die Linke oder die Piraten wählen. Es zeigt mir eine ganze Menge über die Weltfremdheit und vor allem die Umgangskultur die in einer Partei herrscht. Klar, das ist kein Alleinstellungsmerkmal der FDP. Aber das ist ein Grund,warum mir die Piraten überwiegend gefallen. Nicht programmatisch, da ist ja noch nicht sooo viel zu mögen (obwohl ich den ticketlosen ÖPNV sehr sexy finde), aber ihre Einstellung zum Politikbetrieb, dieses Unaufgeregte, Kooperative mag ich. Ich hoffe, am Ende werden sie mindestens einen positiven Einfluss auf die politische und mediale Kultur haben und diese in kooperative, leisere Bahnen lenken und den etablierten Parteien beigebracht haben, dass sie die Art mit der sie mit den Menschen in diesem Land reden und auch öffentlich untereinander sprechen ändern.

Vielleicht wähle ich sie deshalb in NRW… vielleicht aber auch nicht.

Oops she did it again

Zensursula wurde bei abgeordnetenwatch.de gefragt, in welchen Ländern es keine Gesetze gegen Kinderpornograpie gibt. Sie selber posaunt ja auf zahlreichen Veranstaltungen, im TV, im Radio und vermutlich auch unter Dusche immer wieder dieses Mantra heraus, dass es diese Länder gibt. Nur… nun ja… benennen, will sie die Länder nicht. Warum nicht? Nun, das erklärt sie bei abgeordnetenwatch.de

Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht einzelne Länder herausgreifen und sie öffentlich an den Pranger stellen möchte. Das wäre hier auch nicht der richtige Ort.

Völlig logisch! Diese armen armen Länder! Die will man doch nicht dem öffentlichen Hass aussetzen [Anm.d.Red.: Erst recht nicht im Internet, diesem bösen rechtsfreien Raum!]. Nachher kommen dort keine Touristen mehr hin! Oder noch viel schlimmer, Geroge Bush kauft sich ein paar Blackwater-Söldner und marschiert in das Land ein – natürlich nur, wenn es dort auch Öl gibt!

Was war noch gleich der Job der von unserer Familienministerin? Volksverdummung? Ahhh japp, das muss es gewesen sein! Jetzt verstehe ich auch, was Frank Walter Obama meint, wenn er die Angst vor schwarz-gelb schürt.

(via netzpolitik.org)

ich mit dir nicht koalier

Ich habe gerade gelesen, dass die Grünen vermuten, dass die FDP ihre Absage zu einer Ampelkoalition nicht zwingend aufrechterhalten wird, je nachdem, wie die Wahl ausgeht. Daraus lese ich, dass für die Grünen eine Koalition mit dr FDP vorstellbar ist. Das wundert mich, weil ich dachte, die FDP wäre für die Grünen eigentlich ein „rotes Tuch“ wenn es um politische Zusammenarbeit geht. Gut, also ist Schwarz-Grün ist also eigentlich das, was nicht geht.

Nun hat die Kanzlerin aber auch gesagt, dass es nicht zu einer erneuten großen Koalition kommen werde – will sie nicht. Prinzipiell finde ich das ja gar nicht falsch, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass entweder eine Koalition aus CDU und FDP so viele Stimmen auf sich vereint, dass sie regierungsfähig ist oder es wird gefälligst so oft neu gfewählt, bis das geht.

Ich fasse mal zusammen wie es nach der Wahl politisch aussehen könnte bzw. ich versuche es:

Geht nicht:

  • Schwarz-Grün (Nä, nicht mit den Grünen, die mögen die CDU wohl nicht)
  • Rot-Grün (sind wir realistisch, da wird es mit den Stimmen für eine Regierungsbildung nicht reichen)
  • Rot-Rot-Grün (würde gehen, aber die SPD will nicht mit den Linken)
  • Schwarzt-Rot I (mit den Linken… neeee, das geht nicht – passt ja auch nicht ganz)
  • Schwarz-Rot II (Große Koalition ist ja auch out, die Kanzlerin mag nicht)
  • Schwarz-Gelb-Grün (Das wollen die Grünen nicht – komischerweise wegen der CDU/CSU nicht wegen der FDP)
  • Rot-Gelb-Grün I (mit Rot meine ich hier die Linken, aber auh zusammen kommen die „kleinen“ Parteien nicht auf eine Mehrheit, aber interessant wärs, CDU und SPD in der Opposition… hui!)
  • Rot-Gelb-Grün II (Die klasssiche Ampel mit der SPD will die FDP nicht)

Möglich ist:

  • Schwarz-Gelb (ach wie süß die zwei kuscheln, die passen aber auch wirklich ganz toll zusammen!)

Hab ich was vergessen? Glaube nicht.

Klaro, das sind natürlich jetzt erstmal Ansagen, um zu bewirken, dass die Leute so wählen, dass eine klare Mehrheit für – zum Beispiel – Schwarz-Gelb entsteht bzw. die Grünen und die SPD wollen Stimmen zu sich lotsen indem sie sagen, dass sie auch mit der FDP würden… bräääääääääbrääääääääbrääääää. Ich halte diese Art des Koalitions-Ausschluss-Wahlkampfs für absolut unproduktiv. Das entspricht NICHT der Idee unseres politischen Systems! Es geht darum Gemeinsamkeiten zu finden und auszuarbeiten, um eine vernünftige Regierung zu stellen. Das Aktuelle ist aber einfach nur Murks! [Anm.d.Red.: Ja, das passiert vor jeder Wahl, aber in dieser Ausprägung, dass nur eine Regierungskoalition möglich ist, ist das neu, glaube ich.]

—-

Zeit-Online hat sich dieser Thematik auch angenommen. lest ihr hier.

Ich will meine Stimme zurück!

Ich habe den Grünen per Briefwahl meine Stimme gegeben. Das war ein Fehler wie ich heute feststellen musste. Cem Özdemir, Parteichef der Grünen, hat heute gesagt, dass seine Partei für eine Jamaika-Koalition nicht zur Verfügung steht. Rot-Rot-Grün wurde bereits schon einmal ausgeschlossen. Bleibt Rot-Grün und Schwarz-Grün. Ersteres wird für eine Regierungsbildung nicht reichen und die Union wird mit der FDP gemeinsam eine Regierung bilden können. Will heißen: Die Grünen sehen sich in den kommenden vier Jahren wieder in der Opposition. Und dafür habe ich denen meine Stimme gegeben?

Ich kann ja nachvollziehen, dass es unvereinbaer Standpunkte geben kann zwischen Parteien. Die Herren berufen sich ja immer auf ihre Wahl- und Parteiprogramme, die natürlich in jeder Legislaturperiode total stoisch und ohne Kompormisse, komme-was-wolle abgearbeitet werden… Da ist es natürlich niiiiiiemals nicht drin, dass man sich über gewisse Positionen unterhält, diskutiert und versucht einen gemeinsamen Nenner, einen Kompromis zu finden. Sowas ist in der Demokratie eh so gar nicht vorgesehen… oder?

Ich kann mit diesen vorwahligen Absagen zu gewissen Koalitionen absoult nichts anfangen und halte sie gelinde gesagt für eine Frechheit. Ich erwarte/verlange von den Parteien, dass sie sich je nach Ausgang der Wahl zusammensetzen und verhandeln, wie und mit wem eine Regierungsbildung möglich ist.

Jetzt ärgere ich mich jedenfalls schwarz, rot, rot und gelb, dass ich die Grünen gewählt habe. Verflucht noch eins!

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Der Märchenonkel will Kanzler werden

Frank-Walter Steinimeier hat auf Radio Bremen4 Bürgerfragen beantwortet. Eine zur Freiheit und Regeln im Internt beantwortete er so:

„Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. Ich hab ihn auch nicht, das Internet ist noch ein vergleichsweise neues Medien. Aber ein Medium von dem ich sicher bin, dass es ganz ohne Regeln auch nicht aus kommt. Wir haben den Konflikt zuletzt erlebt beim Umgang mit Kinderpornografie. Ich mein, ich versteht auch die Internetnutzer (Kindernetznutzer war Tippfehler von ir), die auf der einen Seite sagen: Keine einschränkungen im Internet zulässig. Auf der anderen Seite weiß ich auch von vielen ltern und kanns als Vater einer 13-jährigen Tochter auch nachvollziehen, dass die sagen Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind […] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten, ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden. Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden“

Ja… da wird mal wieder das Märchen vom rechtsfreien Raum Internet erzählt. Hört sich immer gut an, stimmt aber nicht. Kommt deswegen nicht bei allen Hörern so gut an. Und ganz ganz doof ist es natürlich, wenn man vertauscht, was man gefordert hat, ich lasse nochmal wiederholen:

„Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus […]“

Ähem… nicht ganz. Zensursula wollte sperren. Und das Steinmeier sich für Löschung ausgesprochen hat, würde mich wundern, die SPD ist doch so schön eingeknickt und hat dem Gesetzesentwurf des Wirtschaftsministeriums zugestimmt.  Dieses böse rechtsfreie Internet vergisst aber auch nix! Alles sperren… äh… löschen… nee sperren… ach verdammt! Wie machen die das in China noch gleich?

[Anm.d.Red.: Das kann man übrigens hier nachlesen und findet dort auh einen Link zum Nachhören von Frank-Walter Obamas weisen Worten.]

Heiße Luft

Der August hat sooo gut angefangen, blogtechnisch, aber mittlerweile… Das ist heute mein fünfter Versuch etwas zu schreiben, aber mir fällt nöscht ein. „Was mach ich denn jetzt?“, hab ich mich gefragt und dachte, ich schreib einfach mal genau das, dass ich nämlich nicht weiß, worüber ich schreiben soll. Ich habe versucht über die unglaublichen 9,58 Sekunden von Usain Bolt etwas zu schreiben oder über Ulla Schmidt. Die Sache mit dem Dienstwagen ist ja noch immer nicht ausgestanden. Schön blöd, wenn man nicht die Kompetenz hat einzusehen, dass man einfach mal Mist gebaut hat. Ich beziehe das übrigens auf den ökologischen Faktor, nicht auf die Steuerzahler-Geschichte. Der guten fehlt einfach so ein bisschen das FIngerspitzengefühl und eine vernünftige kommunikationspolitische Beratung… blöd bei so einem Job. Und über den Wahlkampf (ja wo ist er denn?) wollte ich auch was schreiben, hab ich dann aber auch wieder gelöscht. Der scheint ja eh auszufallen, bin mir noch nicht so sicher, ob ich das einfach wundersam finden soll oder ob ich mich freuen soll.

Tjoa… und jetzt.. jetzt schreib ich darüber was ich angefangen hab zu schreiben, aber eben nicht zuende geschrieben hab. Das langweilt mich gerade selber so kollossal, dass ich jetzt hier Schluss mache. Vielleicht passiert in den kommenden Tagen ja mal wieder was.

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