alles so neu hier…

Weil ich von Bulldo immer Gemecker kriege, dass ich hier – wenn ich überhaupt mal was schreibe – zu populistisch bin, habe ich jetzt wirklich laaaange nachgedacht, aus welcher Perspektive gesehen, Angela Merkels Aussage, das Internet sei für „uns alle Neuland“ stimmen könnte. Ich habe sogar einen ziemlich dummen Artikel bei der FAZ dazu gelesen, der sich über die Häme echauffiert. Der hat mich aber auch nicht voran gebracht. Ich bleibe dabei, Frau Merkel hat einfach kollossalen Quatsch erzählt. Im besten Fall hat sie sich einfach versprochen…

Mal davon abgesehen, verstehe ich aber auch nicht, warum diese Neuland-Geschichte, den NSA-Skandal und verwandte Unverschämtheiten von Regierungen und Geheimdiensten im Internet entschuldigen oder auch nur relativieren könnte. Oder hätte ich, (eigentlich auch 20 Jahre nachdem ich den Führerschein bestanden hatte, auch einen großen Unfall auf der Autobahn frei gehabt? Wegen Neuland und so… Naja… (Lies auch: Die Kanzlerin von Neuland)

Das Lustige ist doch, dass es gerade wieder sooooo viel Nährboden für die Piraten gibt, die sich aber mal gegenseitig sowas von in den Hintern beißen dürfen, dass sie es nicht auf die Kette kriegen, die Partei so zu organisiseren, dass sie mit dieser Steilvorlage jetzt so viel Unterstützung bekommen, dass sie auf der Welle mit Schmackes in den Bundestag surfen können [Anm.d.Red.: ich kann das schon nachvollziehen, dass bei diesem schnellen Aufstieg der Partei ein großer Schluckauf kommt. Schade nur, dass der noch immer anhält bzw. sich anscheinend manifstiert].

Der Peer und die Piraten

Ich freue mich schon ein wenig für die SPD, dass sie jetzt einen Kanzlerkandidaten gefunden haben, der gegen Angela Merkel antritt – wobei… eigentlich ist es mir wurscht.

Peer Steinbrück soll es machen und er hat von den drei vermeintlichen „Spitzen“kandidaten der Partei wohl die größten Chancen die Kanzlerin ins Wanken zu bringen. Ob es für einen Reigierungswechsel mit ihm an der Spitze reichen wird, wird man sehen. So richtig wünschen will ich es mir aber nicht. Ich halte diesen Menschen für zutiefst sozial inkompetent – auf Grundlage dessen, was man inden Medien so mitbekommt. Aber er ist natürlich eine Führerfigur, die etwas sagt und dann folgt man gefälligst, weil er weiß alles am Besten und das kaufen wir ihm auch so ab! Oder sonst… Er hat von seinen Genossen ja schon Beinfreiheit eingefordert, und ich vermute mal, der Perr nimmt nicht nur den kleinen Finger, der nimmt gleich den ganzen Arm, um mal bei anatomischen Metaphern zu bleiben.

Vielleicht tut er aber sogar der FDP ein bisschen weh (was ja prinzipiell sehr begrüßenswert ist), denn ich könnte mir vorstellen, dass er zumindest charakterlich dem ein oder anderen „och, vielleicht wähl ich mal die FDP“-Wähler ziemlich gut gefällt. Inhaltlich… joa… wen interessiert das schon noch so wirklich? Immerhin hat es die FDP komplett ohne Wahlprogramm in den NRW-Landtag geschafft, nur weil dieser aalglatte, schmierige Lindner aufgestellt war.

Echauffiert habe ich mich dann aber doch, als es hieß, Steinbrück schließt eine große Koalition mit ihm an Position zwei aus. Und dabei habe ich mich generell über die Journalisten geärgert, die ihn zu dieser Aussage nicht brutal in die Mangel genommen haben, weil das wieder so ein typischer Politiker-Weltbild-Spruch ist, der eigentlich mal gar nicht geht, weil:

Karrieretechnisch kann ich das voll und ganz verstehen. Peer orchestrierte bereits einmal hinter Merkel die zweite Geige, er will das nicht schon wieder machen. Nur geht es ja hier nicht um  persönliche Karrierepläne, hier geht es darum verantwortungsvoll ein Land zu regieren – genau dafür bekommen Politiker ein Mandat. Karriere dürfen sie gern woanders machen!

Wenn man aber die Politik (also ein inhaltlicher Aspekt) der Regierung für schlecht hält und dann die Möglichkeit bekommt, diese (von innen, aus einem ministerium heraus) zu verändern – dann hat man als Politiker – und dieses normativen, moralischen Anspruch stelle ich nun mal an die Damen und Herren – sich damit abzufinden und vor allem das Beste draus zu machen.

Es handelt sich bei Steinbrücks Aussage eben nicht um eine inhaltliche Distanz die er zur politischen Agenda CDU/CSU festellt, die nicht überbrückbar wäre, sondern hier geht es um Persönliches. Und natürlich auch um Wahltaktik, um nämlich so viele Wähler wie möglich zur SPD zu holen, die vielleicht in den letzten Jahren eher zum schwarzen ufer übergelaufen sind. Alle die, die meinen, sie wählen mal CDU, weil Angie so super ist und der Peer auch ganz ok, denn am Ende gibt es ja trotzdem eine große Koalition mit der SPD und somit mit beiden im präsentkorb, sollen dazu gebracht werden, die SPD zu wählen, nur dann bekommen sie nämlich den töften Peer.

Das alles ärgert mich maßlos, weil es einfach nicht meinem Verständnis von verantwortungsbewußtem Handeln mit Fokus auf die Aufgabe entspricht, die Politiker inne haben, nämlich dieses Land zu regieren.Und auch den Journalisten fehlt hier der kritische Fragenkatalog, meiner Meinung nach.

Und by the way, weil ja gerade die Piraten klein geschrieben werden: Genau diese Art von Politikverständnis, wird den freibeutern um die Wahl herum wieder auf die Beine helfen, weil dann all die, denen politik gerade am Hintern vorbei geht, wieder merken, wie ihnen diese Ränkespielchen auf den Senkel gehen. Und tadaaa, da haben die Piraten ihre Wähler wieder zurück. Und die presse freut sich auch, sie können vom Phönix aus der Asche schreiben.

 

Wahlplakate in NRW

Die SPD hat zum Wahlkampf gedacht sie macht mal auf Netzgemeinde-nah und hat einen Wettbewerb gestartet, bei dem jedermann Plakatideen einsenden konnte. Das Gewinnerplakat wird dann großflächig plakatiert. Gewonnen hat nun „Currywurst ist SPD„. Prinzipiell finde ich das sehr  erfrischend anders und lustig. Ich versteh es allerdings nicht. Wieso ist SPD Currywurst? Bzw. andersherum? Das ist irgendwie so wie „Telefon ist Bügeleisen“ oder „Fahrrad ist Ponyhof“. Ich will meine ganzen Gedankengänge hier jetzt gar nicht ausführlich darlegen, die sind diesbezüglich auch sehr sprunghaft, aber das Ergebnis ist jedesmal „Hä?!“

Passend dazu hat übrigens die FDP den Slogan „Challenge accepted“ auf Plakate gedruckt. Allerdings waren das wohl die jungen Liberalen. Zumindest war das die Antwort, die Christian Lindner einer Reporterin von WDR5 im Vorbeigehen gab (hier zum Audio). Ein Verterter dieser JuLis erklärte dann, dann hieße soviel wie „die Herausforderung annehmen und am Ende dann auch gewinnen“. Joa… das kann man so frei übersetzen und als Mensch mit FDP-Denke ist das vermutlich sogar die total korrekte Übersetzung. Dann bräuchte ich jetzt nur noch die FDP-Definiton von „Sieg“.

Die CDU, die hier in Düsseldorf schon vor Jahren harmlose Bürger mit Joachim Erwin-Plakaten erschrocken hat, hat sich für Röttgen ein ähnliches Motiv rausgesucht. Und es ist zwar nicht erschreckend aber dafür wiegt es das damit auf, dass es brutal verstörend ist. Wieso hält Röttgen das arme Kind fest, warum grinst er so grenzdebil? Und wer hat dem Kind die Mütze mit eingebauter Frisur aufgesetzt? Und NRW für „Norbert Röttgen wählen“ zu missbrauchen sollte eigentlich strafbar sein.

Plakate von Piraten oder Grünen hab ich noch keine gesehen…. Aber wie wäre es mit „Tofu ist grün“ und „Orange ist das neue Gelb“…

Die wilde 13, arrrrrrrr

Wow, laut einem Bericht des Spiegel sind die Piraten mittlerweile bei 12% der bundesweiten Wählerstimmen angekommen, letzte Woche waren es noch neun, glaube ich. Wenn das so weiter geht, haben wir wohl bald einen Piraten als Kanzler. Ob man den Kanzler dann in Zukunft in Steuermann umbenennt?

Ich bin wirklich mal gespannt, wie sich das weiterentwickelt. Vor einem Jahr, waren die Grünen – „bedingt“ durch Fukushima ja quasi auch schon nah dran an der zweidrittel Mehrheit im Bund – zumindest gefühlt. Sowas flaut natürlich recht flink wieder ab. Bei den Piraten könnte es aber etwas anders laufen. Jeder Einzug in ein Landesparlament bringt wieder mehr Rückenwind und die oft respektlosen Äußerungen der Politiker anderer Parteien tun ihr übriges, die sog. „Netzgemeinde“ zusätzlich in den Stimmen-Frachtraum der Piraten zu treiben. Herr Spreng hat einen interessanten Beitrag dazu geschrieben, dass der CDU bzw. Angela Merkel im Prinzip kaum etwas besseres passieren kann, als eine „starke“ Piratenpartei. Die klauben nämlich insbesondere im linken Spektrum Wählerstimmen ab, was Regierungskoalitionen aus eben dem Spektrum unwahrscheinlicher macht.

Ich mag an den Piraten ihre Ehrlichkeit, muss ich gestehen. Sie stehen dazu zu sagen, dass sie noch nicht von allen Themenbereichen Ahnung haben und sich deswegen noch nicht äußern wollen. Sie wurden von dem Erfolg ja auch ein wenig überrannt. Was ich allerdings nicht mag, sind so Sprüche wie „wir sind noch nicht regierungsfähig, wir wollen aber auch gar nicht in die Regierung“. Für mich ist das typischer Oppositions-Linke-Politiker-Sprech und das ist meiner Meinung nach Quark. Wenn ich etwas verändern möchte – und das auch überwiegend nach meinen Vorstellungen – brauche ich Entscheidungsgewalt. Die habe ich logischerweise auf der Oppositionsbank nicht in dem Maße, wie auf der Regierungsbank.

Die Idee Parteien zu haben, die sich Spezialisten in Themenbereichen sind, ist erstmal verlockend, würde aber wohl – wenn man es auf alle Themenbereiche ausweitet – zu einem totalen Chaos führen. Aber was spricht eigentlich dagegen, wenn die regierenden Parteien sich die Piraten zu Themenkoalitionen dazuholen? Hier wäre es zB. das Thema Internet. Am Ende könnte sich dann auch die reg. Partei den Erfolg auf die Fahnen schreiben und gleichzeitig den Piraten Wind aus ihren Segeln nehmen und irgendwann wäre wohl für die „Etablierten“ wieder alles wie früher. Und das, so höre ich es aus den dämlichen Kommentaren der FDPler, CDUler, SPDler usw. heraus, das wollen doch alle, dass es wieder so ist wie früher, wo die Parteienlandschaft ach so schön überschaubar war.

Alles grün… oder was?!

Am vergangenen Samstag habe ich meine Briefwahlunterlagen erhalten. Eigentlich war für mich glassklar, dass ich die Grünen wählen werde. Aber jetzt bin ich doch ins Grübeln gekommen….

„Schwarzgelb“ zu verhindern, als stände unter dieser Regierung Deutschlands Untergang der Weltuntergang bevor, ist für mich dabei kein Grund. Was für ein erbärmlich schlechter Wahlkampf von Herrn Steinmeier. Um Himmels willen! Auch deswegen fällt die SPD für mich flach.

Die Linke… joa… zu weit links. Eigenartige Ideen. Trotzdem nicht per se unkoalierbar, liebeAngstmacher aus der SPD (nicht wahr, Hubi Heil!?) Kein Interesse!

Parteien zu wählen die sich für die Verlängerung bzw. den Neubau von Atomkraftwerken einsetzen ist für mich absolut unmöglich. Ich hab es hier schon einmal geschrieben und da es noch immer keine menschenverträgliche Technologie gibt den anfallenden Atommüll zu beseitigen frag ich nochmal, wie dumm, egoistisch und wenig zukunftsgewandt die Menschheit denn sein kann, den Kindern und Kindeskindern (usw.) so eine grauenvolle ökologische Hypothek zu hinterlassen?! Also (allein) damit sind für mich die CDU und FDP nicht nur kein Thema sondern absolut unwählbar. Zu Zensursula muss ich noch etwas sagen? Oder dem überforderten, fehlplatzierten Herren im Rollstuhl? Aber die Wirtschaft!!! Jahaaaaaaa, die Wirtschaftspolitik!!!! Ja das ist doch das Steckenpferd, die Superkompetenz dieser beiden Parteien und was könnte zur Zeit der Wirtschaftskrise wichtiger sein!?… Aha! Nee is klar. Wie generiert sich denn diese These? Überwiegend doch wohl daraus, dass es ein Klischee ist, dass sich (vielleicht sogar zurecht) in der nahen oder fernen Vergangenheit einmal entwickelt hat. So wie die Universität Bochum stets und immer total deprimirend ist und dort die Selbstmordquote der Studenten für immer und alle Zeit am Höchsten ist. Japp, dankeschön! – Aus welchem Grund übrigens, sollten denn Menschen, die Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen haben, grundsätzlich Mitglieder der CDU oder FDP sein? Vielleicht haben sie Ideen die ökologisch-wirtschaftlich wertvoll sind und mit ökologisch ist man ja bei den beiden nicht so gaaanz weit vorn.

Tja nun die Grünen… Also zur Einstellung der Partei gegenüber der Energiepolitik (und damit geht auch eine ökologische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik einher) brauch ich wohl nix zu sagen. Auch zum Thema Jugendschutz [Anm.d.Red.: Japp, Thema Killerspiele] und Waffengesetzgebung hat die Partei eine mir sehr sympathische Linie. Waffen im privaten Haushalt -> Nein Danke und zu welchem Zweck denn bitte auch. Ich habe noch immer keinen plausiblen Grund gelesen, gehört, gesehen, warum Privatpersonen (Schuss-)Waffen und Munition im eigenen Haushalt haben sollten. Ich weiß noch nicht einmal, warum es Sportarten gibt, bei denen man mit potentiell tödlichen Waffen agiert. Und dann sind die auch noch olympisch… Menschen sind sehr sehr dumme Wesen! Wo war ich? Achja… warum ich ins Grübeln gekommen bin bei den Grünen, liegt an Claudia Roth. Bei den vergangenen Wahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland blubberte sie nämlich etwas von „historische Klatsche für die CDU“ ins Mikrofon. Typischer Politiker-Sprech, den ich absolut nicht leiden kann. Ich würde mich freuen, wenn sich die Damen und Herren mit den Problemen in Deutschland und ausschließlich ihren eigenen innerparteilichen Thematiken beschäftigen. Eine Bewertung der Perfmormanz der anderen Parteien ist meiner Meinung nach immer und grundsätzlich überflüssig und dazu noch ungehörig. Aber jajaaaa, die Meiden wollen sowas, damit man auch schön in den Nachrichten erscheint. Schon klar…

Und was könnte die Alternative zur Wahl der Grünen sein? Japp, die Piraten! Klar, die haben „keine Ahnung“ von Wirtschaftspoltik und viiiiiielen anderen wichtigen Themen, aber im Bereich Internet kennen sie sich umso besser aus und vertreten dort genau die Ansichten die auch meine sind. Um die Themen von denen sie keine Ahnung haben, kümmern sie sich erst gar nicht. Sie wollen ja schließlich auch keine Regierungspartei werden. Aber irgendwie wäre eine Stimme an die Piraten vielleicht eine verschenkte Stimme [Anm.d.Red.: Schon klar, dass wenn alle so denken…]. Wenn ich eine Partei wähle, hätte ich die natürlich gern auch im Parlament und diese Einschränkung auf nur sehr wenige Themen finde ich auch etwas hemmend, wenn in diesem Fall auch genau richtig für die Partei selber. Achja, bei dem Thema Copyright hatte ich auch eine andere, nicht ganz so „offene“ Einstellung wie die Piraten, glaube ich mich zu erinnern… Schwierig. Am Donnerstag ist übrigens Welt-Piraten-Tag! ARRRRRRRRR!!!!!

Grün oder Piraten? Grün und Piraten? Also wenn es eine Partei gäbe die sich für die Liberalisierung der Kommaregeln einsetzen würde… die würd ich sofort wählen!