Month / September 2009

by ingo

Oops she did it again

Zensursula wurde bei abgeordnetenwatch.de gefragt, in welchen Ländern es keine Gesetze gegen Kinderpornograpie gibt. Sie selber posaunt ja auf zahlreichen Veranstaltungen, im TV, im Radio und vermutlich auch unter Dusche immer wieder dieses Mantra heraus, dass es diese Länder gibt. Nur… nun ja… benennen, will sie die Länder nicht. Warum nicht? Nun, das erklärt sie bei abgeordnetenwatch.de…

Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich an dieser Stelle nicht einzelne Länder herausgreifen und sie öffentlich an den Pranger stellen möchte. Das wäre hier auch nicht der richtige Ort.

Völlig logisch! Diese armen armen Länder! Die will man doch nicht dem öffentlichen Hass aussetzen [Anm.d.Red.: Erst recht nicht im Internet, diesem bösen rechtsfreien Raum!]. Nachher kommen dort keine Touristen mehr hin! Oder noch viel schlimmer, Geroge Bush kauft sich ein paar Blackwater-Söldner und marschiert in das Land ein – natürlich nur, wenn es dort auch Öl gibt!

Was war noch gleich der Job der von unserer Familienministerin? Volksverdummung? Ahhh japp, das muss es gewesen sein! Jetzt verstehe ich auch, was Frank Walter Obama meint, wenn er die Angst vor schwarz-gelb schürt.

(via netzpolitik.org)

by ingo

Behörden am Rhein

Speziell in Düsseldorf eine Gastronomie zu eröffnen erscheint mir im Moment mindestens so schwierig, wie in Amerika eine Gesundheitsreform durchzusetzen. So viele Steine wie hier teilweise im Weg liegen, hab ich selten erlebt. Ich will nicht zu sehr ins Detail gehen, schließlich ist das hier ja ziemlich leicht zu er-googlen. Deswegen nur ein – aus tiefstem Herzen kommendes – Arrrrghhhhh!!!!!

Ich beiße dann jetzt mal wieder voller Inbrunst in die Tischplatte…

by ingo

ich mit dir nicht koalier

Ich habe gerade gelesen, dass die Grünen vermuten, dass die FDP ihre Absage zu einer Ampelkoalition nicht zwingend aufrechterhalten wird, je nachdem, wie die Wahl ausgeht. Daraus lese ich, dass für die Grünen eine Koalition mit dr FDP vorstellbar ist. Das wundert mich, weil ich dachte, die FDP wäre für die Grünen eigentlich ein „rotes Tuch“ wenn es um politische Zusammenarbeit geht. Gut, also ist Schwarz-Grün ist also eigentlich das, was nicht geht.

Nun hat die Kanzlerin aber auch gesagt, dass es nicht zu einer erneuten großen Koalition kommen werde – will sie nicht. Prinzipiell finde ich das ja gar nicht falsch, aber irgendwie habe ich das Gefühl, dass entweder eine Koalition aus CDU und FDP so viele Stimmen auf sich vereint, dass sie regierungsfähig ist oder es wird gefälligst so oft neu gfewählt, bis das geht.

Ich fasse mal zusammen wie es nach der Wahl politisch aussehen könnte bzw. ich versuche es:

Geht nicht:

  • Schwarz-Grün (Nä, nicht mit den Grünen, die mögen die CDU wohl nicht)
  • Rot-Grün (sind wir realistisch, da wird es mit den Stimmen für eine Regierungsbildung nicht reichen)
  • Rot-Rot-Grün (würde gehen, aber die SPD will nicht mit den Linken)
  • Schwarzt-Rot I (mit den Linken… neeee, das geht nicht – passt ja auch nicht ganz)
  • Schwarz-Rot II (Große Koalition ist ja auch out, die Kanzlerin mag nicht)
  • Schwarz-Gelb-Grün (Das wollen die Grünen nicht – komischerweise wegen der CDU/CSU nicht wegen der FDP)
  • Rot-Gelb-Grün I (mit Rot meine ich hier die Linken, aber auh zusammen kommen die „kleinen“ Parteien nicht auf eine Mehrheit, aber interessant wärs, CDU und SPD in der Opposition… hui!)
  • Rot-Gelb-Grün II (Die klasssiche Ampel mit der SPD will die FDP nicht)

Möglich ist:

  • Schwarz-Gelb (ach wie süß die zwei kuscheln, die passen aber auch wirklich ganz toll zusammen!)

Hab ich was vergessen? Glaube nicht.

Klaro, das sind natürlich jetzt erstmal Ansagen, um zu bewirken, dass die Leute so wählen, dass eine klare Mehrheit für – zum Beispiel – Schwarz-Gelb entsteht bzw. die Grünen und die SPD wollen Stimmen zu sich lotsen indem sie sagen, dass sie auch mit der FDP würden… bräääääääääbrääääääääbrääääää. Ich halte diese Art des Koalitions-Ausschluss-Wahlkampfs für absolut unproduktiv. Das entspricht NICHT der Idee unseres politischen Systems! Es geht darum Gemeinsamkeiten zu finden und auszuarbeiten, um eine vernünftige Regierung zu stellen. Das Aktuelle ist aber einfach nur Murks! [Anm.d.Red.: Ja, das passiert vor jeder Wahl, aber in dieser Ausprägung, dass nur eine Regierungskoalition möglich ist, ist das neu, glaube ich.]

—-

Zeit-Online hat sich dieser Thematik auch angenommen. lest ihr hier.

by ingo

Ich will meine Stimme zurück!

Ich habe den Grünen per Briefwahl meine Stimme gegeben. Das war ein Fehler wie ich heute feststellen musste. Cem Özdemir, Parteichef der Grünen, hat heute gesagt, dass seine Partei für eine Jamaika-Koalition nicht zur Verfügung steht. Rot-Rot-Grün wurde bereits schon einmal ausgeschlossen. Bleibt Rot-Grün und Schwarz-Grün. Ersteres wird für eine Regierungsbildung nicht reichen und die Union wird mit der FDP gemeinsam eine Regierung bilden können. Will heißen: Die Grünen sehen sich in den kommenden vier Jahren wieder in der Opposition. Und dafür habe ich denen meine Stimme gegeben?

Ich kann ja nachvollziehen, dass es unvereinbaer Standpunkte geben kann zwischen Parteien. Die Herren berufen sich ja immer auf ihre Wahl- und Parteiprogramme, die natürlich in jeder Legislaturperiode total stoisch und ohne Kompormisse, komme-was-wolle abgearbeitet werden… Da ist es natürlich niiiiiiemals nicht drin, dass man sich über gewisse Positionen unterhält, diskutiert und versucht einen gemeinsamen Nenner, einen Kompromis zu finden. Sowas ist in der Demokratie eh so gar nicht vorgesehen… oder?

Ich kann mit diesen vorwahligen Absagen zu gewissen Koalitionen absoult nichts anfangen und halte sie gelinde gesagt für eine Frechheit. Ich erwarte/verlange von den Parteien, dass sie sich je nach Ausgang der Wahl zusammensetzen und verhandeln, wie und mit wem eine Regierungsbildung möglich ist.

Jetzt ärgere ich mich jedenfalls schwarz, rot, rot und gelb, dass ich die Grünen gewählt habe. Verflucht noch eins!

by ingo

Der Märchenonkel will Kanzler werden

Frank-Walter Steinimeier hat auf Radio Bremen4 Bürgerfragen beantwortet. Eine zur Freiheit und Regeln im Internt beantwortete er so:

„Ich glaube, der Stein des Weisen ist da noch nicht gefunden. Ich hab ihn auch nicht, das Internet ist noch ein vergleichsweise neues Medien. Aber ein Medium von dem ich sicher bin, dass es ganz ohne Regeln auch nicht aus kommt. Wir haben den Konflikt zuletzt erlebt beim Umgang mit Kinderpornografie. Ich mein, ich versteht auch die Internetnutzer (Kindernetznutzer war Tippfehler von ir), die auf der einen Seite sagen: Keine einschränkungen im Internet zulässig. Auf der anderen Seite weiß ich auch von vielen ltern und kanns als Vater einer 13-jährigen Tochter auch nachvollziehen, dass die sagen Internet gut und schön, aber ich will, das Kinder auch im Internet geschützt sind […] Auch das Internet braucht Verkehrsregeln und zwar solche die Freiheit des Internets beibehalten, ohne dass die Nutzung des Internets da zu weitgehend eingeschränkt werden. Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus und wir müssen das Sperren selbst auch überwachen so dass es nicht ein einzelner Mensch sondern ein Gremium überwacht, damit die sperren nicht auch missbraucht werden“

Ja… da wird mal wieder das Märchen vom rechtsfreien Raum Internet erzählt. Hört sich immer gut an, stimmt aber nicht. Kommt deswegen nicht bei allen Hörern so gut an. Und ganz ganz doof ist es natürlich, wenn man vertauscht, was man gefordert hat, ich lasse nochmal wiederholen:

„Und Ich hab mich dafür eingesetzt, als Fr. von der Leyen da einen sehr weitgehenden Gesetzesentwurf vorgelegt hat für Löschungen im Internet; ich hab gesagt sperren reicht aus […]“

Ähem… nicht ganz. Zensursula wollte sperren. Und das Steinmeier sich für Löschung ausgesprochen hat, würde mich wundern, die SPD ist doch so schön eingeknickt und hat dem Gesetzesentwurf des Wirtschaftsministeriums zugestimmt.  Dieses böse rechtsfreie Internet vergisst aber auch nix! Alles sperren… äh… löschen… nee sperren… ach verdammt! Wie machen die das in China noch gleich?

—

[Anm.d.Red.: Das kann man übrigens hier nachlesen und findet dort auh einen Link zum Nachhören von Frank-Walter Obamas weisen Worten.]

by ingo

Kollateralschaden

Jaja… unser Verteidigungsminister. Erstmal gaaanz laut schreien nach dem Motto „Alles war richtig, wir haben keiiiiinen Fehler gemacht, niemals nicht“ und jetzt zurückrudern. So hab ich das als Kind auch immer gemacht. Erst laut gebrüllt, dass ich den Spiegel nicht kaputtgemacht habe und dass das ja total fies ist, mir das zu überhaupt zu unterstellen (weinend) und wenn die Beweise sich dann doch häuften, langsam zurückrudern und sich dann entschuldigen (ebenfalls weinend). Politik ist halt eben Kindergarten.

Achso, und zu der Formulierung „überwiegend Taliban“. Ach du lieber Gott… wie kann man denn sowas sagen, bitteschön!? „Überwiegend Taliban“?!? Ich würde gerne sehen, wie Herr Jung zu einer der Familien geht, die vielleicht ein Nicht-Taliban-Mitglied durch den Luftschlag verloren haben. „Listen, Miss and Mr. Not-Taliban, I am so very sorry. But you have to understand, mostly we killed Taliban-Fighters. Great ‚eh!?“. Ich denke, man (nicht nur Politiker) muss sich ab und zu mal überlegen, ob man das was man sagt, auch ganz genau so Betroffenen ins Gesicht sagen würde. Da könnte Herr Jung vielleicht mit Herr Inder-Kinder-Rumänen-Chinesen-Rüttgers mal eine Fortbildung besuchen. Und den Herrn Althaus bitte auch noch gleich mitnehmen. Der muss aber auch noch zum Aufbaukurs „Wie handle ich moralisch für Anfänger“ bleiben.

Aprospos Rüttgers! Erst die Sau raus lassen und sich danach einmal kurz halbherzig entschuldigen, das muss nicht zwingend ausreichen. Ich fühle mich jedenfalls von jemandem, der solch eine Denke hat, nicht repräsentiert. Und Herr Rüttgers will doch ein Volksvertreter sein, oder? Das sowas aus Spaß am Stammtisch gesagt wird, mag sein. Auch vielleicht im persönlichen Gespräch zum Spaß mag das noch in Ordnung sein. Aber bei einem Politiker darf man solch eine Äußerung absolut nicht tolerieren, finde ich. Und wenn dass dann auch noch gehäuft passiert, scheint das eine gewisse Gesinnung widerzuspiegeln, von der sich insbesondere die CDU auch mal ganz schnell und deutlich distanzieren sollte. [Anm.d.Red.: Chinesen würgen, bis sie Duisburg schön finden… aha. Setzen, sechs!]

by ingo

Alles grün… oder was?!

Am vergangenen Samstag habe ich meine Briefwahlunterlagen erhalten. Eigentlich war für mich glassklar, dass ich die Grünen wählen werde. Aber jetzt bin ich doch ins Grübeln gekommen….

„Schwarzgelb“ zu verhindern, als stände unter dieser Regierung Deutschlands Untergang der Weltuntergang bevor, ist für mich dabei kein Grund. Was für ein erbärmlich schlechter Wahlkampf von Herrn Steinmeier. Um Himmels willen! Auch deswegen fällt die SPD für mich flach.

Die Linke… joa… zu weit links. Eigenartige Ideen. Trotzdem nicht per se unkoalierbar, liebeAngstmacher aus der SPD (nicht wahr, Hubi Heil!?) Kein Interesse!

Parteien zu wählen die sich für die Verlängerung bzw. den Neubau von Atomkraftwerken einsetzen ist für mich absolut unmöglich. Ich hab es hier schon einmal geschrieben und da es noch immer keine menschenverträgliche Technologie gibt den anfallenden Atommüll zu beseitigen frag ich nochmal, wie dumm, egoistisch und wenig zukunftsgewandt die Menschheit denn sein kann, den Kindern und Kindeskindern (usw.) so eine grauenvolle ökologische Hypothek zu hinterlassen?! Also (allein) damit sind für mich die CDU und FDP nicht nur kein Thema sondern absolut unwählbar. Zu Zensursula muss ich noch etwas sagen? Oder dem überforderten, fehlplatzierten Herren im Rollstuhl? Aber die Wirtschaft!!! Jahaaaaaaa, die Wirtschaftspolitik!!!! Ja das ist doch das Steckenpferd, die Superkompetenz dieser beiden Parteien und was könnte zur Zeit der Wirtschaftskrise wichtiger sein!?… Aha! Nee is klar. Wie generiert sich denn diese These? Überwiegend doch wohl daraus, dass es ein Klischee ist, dass sich (vielleicht sogar zurecht) in der nahen oder fernen Vergangenheit einmal entwickelt hat. So wie die Universität Bochum stets und immer total deprimirend ist und dort die Selbstmordquote der Studenten für immer und alle Zeit am Höchsten ist. Japp, dankeschön! – Aus welchem Grund übrigens, sollten denn Menschen, die Ahnung von wirtschaftlichen Zusammenhängen haben, grundsätzlich Mitglieder der CDU oder FDP sein? Vielleicht haben sie Ideen die ökologisch-wirtschaftlich wertvoll sind und mit ökologisch ist man ja bei den beiden nicht so gaaanz weit vorn.

Tja nun die Grünen… Also zur Einstellung der Partei gegenüber der Energiepolitik (und damit geht auch eine ökologische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik einher) brauch ich wohl nix zu sagen. Auch zum Thema Jugendschutz [Anm.d.Red.: Japp, Thema Killerspiele] und Waffengesetzgebung hat die Partei eine mir sehr sympathische Linie. Waffen im privaten Haushalt -> Nein Danke und zu welchem Zweck denn bitte auch. Ich habe noch immer keinen plausiblen Grund gelesen, gehört, gesehen, warum Privatpersonen (Schuss-)Waffen und Munition im eigenen Haushalt haben sollten. Ich weiß noch nicht einmal, warum es Sportarten gibt, bei denen man mit potentiell tödlichen Waffen agiert. Und dann sind die auch noch olympisch… Menschen sind sehr sehr dumme Wesen! Wo war ich? Achja… warum ich ins Grübeln gekommen bin bei den Grünen, liegt an Claudia Roth. Bei den vergangenen Wahlen in Thüringen, Sachsen und dem Saarland blubberte sie nämlich etwas von „historische Klatsche für die CDU“ ins Mikrofon. Typischer Politiker-Sprech, den ich absolut nicht leiden kann. Ich würde mich freuen, wenn sich die Damen und Herren mit den Problemen in Deutschland und ausschließlich ihren eigenen innerparteilichen Thematiken beschäftigen. Eine Bewertung der Perfmormanz der anderen Parteien ist meiner Meinung nach immer und grundsätzlich überflüssig und dazu noch ungehörig. Aber jajaaaa, die Meiden wollen sowas, damit man auch schön in den Nachrichten erscheint. Schon klar…

Und was könnte die Alternative zur Wahl der Grünen sein? Japp, die Piraten! Klar, die haben „keine Ahnung“ von Wirtschaftspoltik und viiiiiielen anderen wichtigen Themen, aber im Bereich Internet kennen sie sich umso besser aus und vertreten dort genau die Ansichten die auch meine sind. Um die Themen von denen sie keine Ahnung haben, kümmern sie sich erst gar nicht. Sie wollen ja schließlich auch keine Regierungspartei werden. Aber irgendwie wäre eine Stimme an die Piraten vielleicht eine verschenkte Stimme [Anm.d.Red.: Schon klar, dass wenn alle so denken…]. Wenn ich eine Partei wähle, hätte ich die natürlich gern auch im Parlament und diese Einschränkung auf nur sehr wenige Themen finde ich auch etwas hemmend, wenn in diesem Fall auch genau richtig für die Partei selber. Achja, bei dem Thema Copyright hatte ich auch eine andere, nicht ganz so „offene“ Einstellung wie die Piraten, glaube ich mich zu erinnern… Schwierig. Am Donnerstag ist übrigens Welt-Piraten-Tag! ARRRRRRRRR!!!!!

Grün oder Piraten? Grün und Piraten? Also wenn es eine Partei gäbe die sich für die Liberalisierung der Kommaregeln einsetzen würde… die würd ich sofort wählen!